Freitag, 23. November 2012

Die Geheimnisse der Geheimdienste

von Wolfgang Holz 

FSB. "Staatspräsident Landerberg entführt - können wir noch sicher sein in unserem Land?" - mit dieser Schlagzeile kommentierte der BERGENER KURIER vor über ein-einhalb Monaten die Entführung von Staatspräsident Dr. Lukas Landerberg, bei deren Ausführung im Stadion des OSC Port Cartier fünf Menschen getötet wurden. Doch war die Frage vielleicht noch berechtigter als gedacht?

Offizielle Bestätigungen oder gar Pressestatements gibt es nicht, aber wie dem Bergener Kurier aus gut informierter Quelle zugespielt wurde, deutet sich in Bergen ein handfester Sicherheitsskandal an.
Zuerst war es nur ein Gerücht, dass durch das Internet verbreitet wurde, doch als die ersten Verfügbarkeitsprobleme auftraten, musste sich so mancher Bürger Bergens wohl fragen: "Kann es nicht doch sein, dass der Staatspräsident durch den Geheimdienst entführt wurde?" - Wirkliche Gründe waren nicht erkennbar, aber nach einem Dementi der Sicherheitsbehörden gab es immer mehr Spekulationen. Schlussendlich kündigten Polizei und Verfassungsschutz an, Ermittlungen aufzunehmen, der Generalstaatsanwalt Dr. Wolf Butterkopf lies nicht lange auf sich warten und erklärte gegenüber BKonline: "Sollte das tatsächlich zutreffen, dann werde ich dafür sorgen, dass die Verantwortlichen hinter Gitter landen, denn hier sind fünf Menschen zu Tode gekommen, wohl möglich durch das Verschulden der Behörden, die sie schützen sollten".
Die Ermittlungen brachten zunächst nichts hervor, das Gerücht schien ein Gerücht zu bleiben, nichts weiter, eine Verschwörungstheorie, wie es tausende und abertausende gab. Doch zurück zu unserer Quelle: Die behauptet, dass der Geheimdienst sehr wohl Schuld hat, wenn auch nicht so, wie die Internetthesen behaupten.

Angeblich hat die Chefin des streng geheim arbeitenden Inlandsgeheimdienstes SIS, Wilhelma Wilhelm vor wenigen Tagen dem  seit gut einem Monat amtierenden Innenminister Dieter Günzler (UBK) einen Besuch abgestattet, um ihm mitzuteilen, dass ohne die Zustimmung des damaligen Staatskanzlers von Graubünden (SLP, derzeit Rechnungshofpräsident) oder des mit der Wahrnehmung der Staatsministeraufgaben beauftragten Staatssekretärs im Innenministerium, Marko Köhler, eine geheime Operation des SIS gestartet worden war, die es Mitte letzten Monats schaffte, Landerberg zu befreien. Seitdem war dieser nach Angaben des Informanten wohl zu seinem Schutz mit seiner Familie und weiteren Personen durch den Geheimdienst versteckt gehalten worden - ob mit oder gegen seinen Willen ist unbekannt, die Reaktion des Ministers ebenso, aber positiv war sie sicher nicht.
 Dazu passt, dass ebendiese Wilhelma Wilhelm nach offiziellen Angaben ihren Rücktritt angeboten habe, den der Staatsminister momentan laut offizieller Mitteilung prüft.
Für weitere Stellungnahmen war kein Mitglied der Staatsregierung verfügbar, die Pressestellen der Behörden berufen sich auf das laufende Ermittlungsverfahren und bestätigen nichts, dementieren aber auch vorerst nicht.
 Ebenso der ehemalige Staatspräsident Landerberg, der derzeit mit seiner Familie in seinem Haus weilen soll, massiv geschützt durch Sicherheitskräfte der Polizei. Dazu hat er wohl allen Grund, denn auch wenn das Büro Landerbergs nach seiner Rückkehr vor 3 Tagen mitteilte, dem Staatspräsidenten a.D. gehe es "dem Umständen entsprechend gut", wird er sich wohl noch einige Zeit erholen müssen, was auch immer vorgefallen ist.   

Ein Mitglied der SLP-Fraktion, das nicht namentlich genannt werden möchte, forderte indess Konsequenzen aus dem mutmaßlichen Vorfällen: "Sollte das zutreffen - und ich betone hier ausdrücklich sollte, denn auf die Idee, das so etwas in Bergen passieren könnte, wäre ich nie gekommen - dann muss das Konsequenzen haben. Die Geheimdienste sind zum Schutz erforderlich, das stimmt vielleicht, aber es kann nicht sein, dass die Geheimhaltung auch Zusammenarbeiten mit Polizei und Staatsanwaltschaft ausschließt und ausdrücklich auch für Untersuchungsausschüsse des Senats ohne Einschränkungen gilt. Ich fordere die Staatsregierung auf, Stellung zu nehmen und Maßnahmen zu ergreifen, diesen Zustand zu beheben."

Ob und was passieren wird, ist aber noch offen, die nächsten Wochen werden spannend.