[EILMELDUNG] Bergen vor dem Krieg?

von Matthias-Gerhard Müllensen 

FSB. Der Krieg hat Dreibürgen fest im Griff, aber jetzt droht auch Bergen der Konflikt. Nach der Verletzung bergischer Hoheitsgewässer durch Schiffe der NVA der SDR mit etwa 1600 Personen an Bors hat Staatspräsident Lacroix den Senat aufgefordert, über den Eintritt in den Spannungsfall zu beraten, gleichzeitig wurde eine Protestnote an die SDR versandt.
Der Eintritt in den Spannungsfall, der vom Senat mit 2/3-Mehrherheit der anwesenden Mitglieder festzustellen ist, würde den sogenannten Staatsratsartikel in Kraft setzen. Diese Verfassungsbestimmung gibt einem Gremium aus Staatspräsidenten, Staatskanzler, Senatspräsidenten und der Präsidentin des BGH die Möglichkeit, als Ersatzparlament zu fungieren, sofern der Senat nichts anderes bestimmt.
Der verteidigungspolitische Sprecher der SLP-Fraktion, Senator Nicolas Stern, befürwortete in der zur Stunde laufenden Dringlichkeitssitzung den Antrag zwar, erklärte aber gleichzeitig, seine Fraktion werde dem Staatsrat nur die Kompetenz zusprechen, in Angelegenheiten, in denen der Senat nicht schnell genug entscheiden kann, seine Rechte wahrzunehmen.

Nachtrag: Wie der BK aus Kreisen des Außenministeriums erfuhr, rechtfertigt die SDR ihre Verletzung der Hoheitsgewässer mit einem Versehen. Die Schiffe seien unterwegs zu einer Veranstaltung in der Bundesrepublik Severanien.

EILMELDUNG | Choulet tritt zurück - Bergen braucht neuen Regierungschef

von Josephine Geiger
FSB. Vor wenigen Minuten machte Sie öffentlich, was bereits vor etwa 2 Stunden als Gerücht in der Hauptstadt zu hören war, als das Staatskanzleramt eiligst zu einer Pressekonferenz ludt: Mia Choulet, Politikerin der konservativen UBK und seit zwei Monaten bergische Staatskanzlerin, hat überraschend ihren Rücktritt von allen politischen Ämtern verkündet - aus persönlichen Gründen.

Wer Choulet, die unmittelbar nach der Erklärung Staatspräsident Lacroix um ihre Entlassung bat, im Amt nachfolgen wird, ist noch unklar, mögliche Kandidaten sind angeblich Vizekanzler und Finanzminister Königskamp von Koalitionspartner SLP oder der Senatspräsident Alexander Waldheim, Parteifreund der Kanzlerin. Ob es einer dieser heiß spekulierten Namen wird, ob die Regierung einen anderen Kandidaten finden wird und vor allem, welcher der Koalitionspartner nun am Zuge ist, ist zur Stunde noch unklar.
Klar hingegen: Eiligst versicherten Vertreter der UBK wie auch der SLP gegenüber unserer Redaktion, dass es keine Planungen für Neuwahlen gebe.

Der Rücktritt der Kanzlerin kommt zur Unzeit, jetzt wo der Partner Dreibürgen angegriffen wurde und ein bergischer Staatsbürger in der SDR unter fadenscheinigen Gründen in Haft gehalten wird (BK berichtete).

Die Erklärung der Kanzlerin im Wortlaut:

Verehrte Damen und Herren, liebe Vertreter der Presse.
Dies ist kein leichter Schritt für mich vor Sie. Sie haben ja bestimmt schon das ein oder andere durch Gerüchte, die im Umlauf sind vernommen. Ich werde mit dem heutigen Tage von allen meinen politischen Ämtern zurücktreten und gleich im Anschluss den Staatpräsidenten bitten mich als Staatskanzlerin zu entlassen.
Nun Sie fragen sich, warum das so plötzlich. Für mich kam es auch sehr plötzlich. Ein mir sehr Nahestehender ist schwer erkrankt und benötigt viel Pflege und Zeit. Diese könnte ich als Kanzlerin nicht aufbringen. Ich könnte es mir nicht verzeihen, wenn ich in dieser schweren Stunde nicht an seiner Seite wäre und entweder ich käme dem nicht nach oder müsste meine Arbeit als Kanzlerin vernachlässigen, was auch nicht akzeptabel wäre.
Daher dieser Schritt. Wann und ob ich irgendeinmal in die Politik zurückkehre, kann und will ich jetzt noch offen lassen.
Vielen Dank.