Dienstag, 15. Januar 2013

EILMELDUNG | Staatsregierung vor dem Aus

 von Josephine Geiger
FSB. Einen Monat nach dem Rücktritt von Staatskanzlerin Mia Choulet (UBK) steht die Regierung in Bergen vor dem Aus.
Die bei den letzten Wahlen stimmstärkere UBK hat einen Antrag zur Auflösung des Parlaments eingebracht, über den zur Stunde beraten wird.
Staatsminister Senator Dr. Sebastian Königskamp (SLP) kritisierte den Antrag der Fraktion, da die Partei ihre Führungsrolle ohne Ankündigung fallen gelassen und an einer Fortführung der Koalition mit den in der Verfassung vorgesehenen Vertretungsmechanismen ebenso wenig Interesse zeigte wie an der Nominierung eines Ersatzkandidaten.
Königskamp, derzeit als Stellvertreter des Staatskanzlers geschäftsführender Regierungschef äußerte sich persönlich enttäuscht über das Verhalten, während aus den Reihen der UBK der Vorwurf kam, die SLP hätte genug Zeit gehabt, die Initiative zu ergreifen, wofür sich der Minister als nicht zuständig ansah.
Für die Auflösung des Senats ist eine Mehrheit von 150 der 225 Senatoren notwendig, die nur mit Zustimmung der SLP und der UBK erreicht werden kann.