Der (gescheiterte) Wandel für Bergen

von Doreen Müller-Vernhauser 

FSB. Großspurig forderten die beiden Politiknewcomer-Partein spe/SPB und NÖPB den Wandel für Bergen und wollten ihn in der Figur des Andreas Blumbach (spe, 32) realisieren.
Zunächst schien das auch zu funktionieren, Blumbach wurde Staatskanzler, das Glück blieb ihm aber nicht lange hold: Die nachfolgenden Wochen sind eine Geschichte von Pleiten, Pech und Pannen. Der Kurier listet fünf der Gründe auf, warum der Wandel gescheitert ist.

Erstens: Direkt in seiner ersten Rede sagte der Staatskanzler: "Ja, wir werden neue Schulden aufnehmen müssen, und ja, die Schulden könnten vielleicht nicht gut in der Zukunft sein, aber unser Land zeigt eine Tendenz des schwächerwerdenden Wirtschaftswachstums, und wir wollen es nicht hinnehmen." - Schulden aufnehmen, obwohl doch die Vorgängerregierung davon spricht, einen druckfertigen Haushalt mit enormem Überschuss erstellt zu haben, ist vielleicht keine so gute Idee, vor allem nicht dann, wenn man sich der Folgen für die Zukunft bewusst ist und schwerlich bereits eine Bestandsaufnahme durchgeführt haben kann.

Zweitens: Das Außenministerium ist in vielen Ländern ein sehr prestigeträchtiges, in Bergen wird es meist dem Staatspräsidenten überlassen. Nicht so im Kabinett Blumbach. Ein gutes Zeichen, könnte man meinen, aber schon die Oma pflegte zu sagen, man möge doch prüfen, bevor man sich binde, eine Aufgabe, die der Staatskanzler wohl nicht erledigt hat, denn Staatsminister Werner Müller scheint in seinem Amt entweder völlig überfordert oder aber ziemlich lustlos, denn er wurde in keinster Weise aktiv, es auszuführen und verlor dann gestern zu allem Überfluss auch noch sein Senatsmandat wegen Nichterfüllung der Amtspflichten, sprich Abwesenheit bei allen Sitzungen der letzten Wochen.

Drittens: Die neue Staatsregierung wird aktiv. Toll, mag sich der oberflächliche Betrachter denken, aber einen Beigeschmack hat es trotzdem: Staatskanzler Blumbach scheint sich seinen eigentlichen Aufgaben nicht bewusst und spielt lieber den "Überall-Zugleich-Töter": Persönlich vertritt er in allen großen Debatten, ob Ausschuss oder Plenum seine Fraktion, statt für die Regierung zu sprechen, oder aber er trennt beides sehr mangelhaft. Auf Dauer können damit die Fraktionsmitglieder der SDF nicht zufrieden sein, kommen sie doch gar nicht zu Wort. Und auch der Koalitionspartner wird sich ärgern, dass die Meinung einer Partei als Koalitionsmeinung scheinbar feststeht.
Zu allem Überfluss versuchte der Staatskanzler dann noch unlängst an der Moderation der Debatten und erhielt dafür von der Senatspräsidentin Wenger eine Zurechtweisung.

Viertens: Gesetze sind wichtig und manchmal ziemlich veraltet. Da ist es doch toll, wenn die Regierung sich kümmert und eine Novelle vorschlägt, so geschehen zum Beispiel beim Postleitzahlengesetz. Dieses wurde auch von der Opposition begrüßt, keine große Sache also. Bis - ja bis - der Staatskanzler, der sich mal wieder persönlich einschaltete und der Innenministerin ihre Arbeit abnahm und vorschlug, man möge einen Entwickler zu dem Gesetz befragen. Dieser Entwickler habe den Gesetzesentwurf maßgeblich mitgestaltet, er habe nämlich eine Software entwickelt, die die Einteilung in Postleitzahlengebiete ermöglicht habe.
Auch bis hier nichts ungewöhnliches, aber dann kommen die Fragen:
Wozu verursacht man Kosten durch die Anhörung eines Entwicklers, wenn das Gesetz breite Unterstützung erfährt?
Warum wird dieser Entwickler nach seiner Bewertung für den Entwurf gebeten, den er mehr oder weniger selbst verantwortet? Was erwartet man anderes als ein undifferenziertes Lob für die eigene Arbeit?
Und nicht zuletzt: Wie ist zu beurteilen, dass der Entwickler für eine Firma arbeitet, die der jetzige Staatskanzler Blumbach bis vor wenigen Wochen als Geschäftsführer leitete?
Einen faden Beigeschmack hat diese Angelegenheit ohne Zweifel und dem Betrachter stellt sich die Frage, ob man es hier gar mit einer mauschelnden Regierung zu tun hat.

Fünftens: Noch seltsamer wird es bei der geplanten Novelle des Notengesetzes. Nicht nur, dass das bestehende Gesetz keine größeren Lücken hat und das System bisher gut funktionierte, Finanzminister Schmied bringt auch noch fadenscheinige, ja abstruse Argumente vor und will von  Kritik der Opposition wenig wissen.
Die Inverkehrbringung des Geldes soll nach dem Entwurf, der mehrfach überarbeitet wurde, ohne dabei nach Meinung der Opposition an Sinn zu gewinnen künftig der Staat, genauer die Parlamente, übernehmen, anstelle der Zentralbank. Zudem wird die Zentralbank ihrer Instrumente und ihres Vorstandes beraubt, künftig soll ein einziger Präsident arbeiten - nicht weiter tragisch, entmachtet wird die Zentralbank ja sowieso.  
Schmied rechtfertigt den Entwurf mit einer fehlenden Regulation im Bankensektor, woran aber auch das Gesetz nichts ändern würde. Vielmehr, o nicht nur die Meinung der Opposition, würde das bestehende System dadurch zerstört, der Staat müsse mehr Geld ausgeben und erhielte eine Art Blankoscheck mit Zugang zur Notenpresse.
Plausible Argumente von der Regierung sind Fehlanzeige, stattdessen versucht man, die Debatte abzuwürgen, ohne Experten zu hören, nachdem man bereits die Bearbeitung durch den zuständigen Ausschuss mit der Koalitionsmehrheit gegen den Protest der SLP verhindert hatte.

Insgesamt können die nächsten Monate also heiter werden, der KURIER bleibt für Sie dran. 

 

[Interview] mit Dr. Lukas Landerberg

Nach seiner Entführung und einer längeren Zeit auf der Hinterbank, plant der ehemalige Staatspräsient Lukas Landerberg sein politisches Comeback. Er will Amtsinhaber Lacroix das Präsidentenamt abnehmen. Frank Grunewald sprache für den BERGERNER KURIER mit Landerberg über seine Motivation, seine politischen Ziele und die Vergangenheit.

Guten Tag Herr Landerberg. Vielen Dank, dass Sie sich für uns Zeit genommen haben. Nach Ihrer Entführung war es ruhig um sie geworden. Im Senat waren Sie ein Hinterbänkler, der anderen Politikern den Vortritt ließ. Was hat Sie dazu bewegt nun mit ihrer Präsidentschaftskandidatur in die erste Reihe zurückzukehren?

Landerberg: Guten Tag Herr Grunewald. Nun, ich habe mich zurückgehalten, weil ich eine Pause brauchte. Sie verstehen sicher, dass man noch so einem Ereignis Klarheit darüber bekommen muss, wie es weitergehen soll. Als man mich dann bat, für den Senat zu kandieren, habe ich zugesagt weil ich merkte, dass ich noch immer dieses Feuer in mir habe und immer hatte: Die Begeisterung für Politik. Allerdings habe ich den Eindruck, meinem Land an anderer Stelle besser dienen zu können, deswegen habe ich mich nach Gesprächen mit meiner Familie entschlossen, für das Amt des Staatspräsidenten zu kandidieren.

Mit welchem Programm treten Sie zu dieser Wahl an?

Landerberg: Nun, im großen und ganzen möchte ich so agieren, wie ich es auch beim letzten Mal getan habe: Ich möchte den Dialog suchen mit verschiedenen Gruppen, aktive und entschlossene Außenpolitik betreiben, Denkanstöße für unser Land geben und sicher auch gemeinsam mit der Regierung und den Parteien dafür sorgen, dass es überall in unserem Land voran geht. Dennoch glaube ich, gleichwohl wir einen sehr starken Präsidenten haben, dass es schöner wäre, wenn ich nicht über einen sehr langen Zeitraum gebunden wäre mit Aufgaben anderer Staatsorgane, die diese nicht erledigen, wie damals leider im Senatspräsidium. Sicher, diese Aufgabe muss gemacht werden, aber sie macht sich leichter, wenn man vom Senat gewählt wurde.

Das alles klingt - mit Verlaub - noch Recht allgemein. Was konkret würden Sie anders als Herr Lacroix machen?

Landerberg: Das ist eine sehr konkrete Frage. Ich glaube, Herr Lacroix und ich hatten und haben eine ganz andere Art, dieses Amt zu führen. Ich persönlich hätte zum Beispiel viel stärker versucht, mit der SDR Gespräche zu führen, sei es wegen eines bergischen Staatsbürgers dort oder auch wegen der momentan noch andauernden Situation mit den Schiffen. Wir haben zwar nun ein Beistandsabkommen mit Fuchsen, aber ansonsten erinnere ich mich an keine großen Akzente in der Außenpolitik. Ich habe Herrn Lacroix auf eine Auslandsreise begleiten dürfen, eben dorthin, er schien mir sehr an sachorientierten Gesprächen interessiert. Aber sei es nun die Pflege bestehender Verbindungen oder das Knüpfen neuer, was ja mit Barnstorvia versucht wurde, da hätte ich gerne mehr gesehen - und sei es nur kommunikativ, wenn man sich auf keinen Vertrag festlegen wollte. Ebenso habe ich klare Worte zum Konkordat vermisst, was nun ja schon seit langer Zeit im Senat liegt.

Bergen ist ja traditionell eine eher autarkes Land. Wenige Politiker sind bisher auf dem internationalen Parkett aufgefallen. Derzeit laufen allerdings Verhandlungen zur Gründung einer völkerrechtlichen Organisation in unserem Land. Wo soll sich die Republik ihrer Ansicht nach strategisch verordnen? Welche wirtschaftlichen und militärischen Bündnisse sollen wir eingehen? Und auf welche Partner sollen wir setzen?

Landerberg: Ja, das stimmt, Bergen war sehr lange Zeit wenig diplomatisch vertreten und wir haben oft unser eigenes Süppchen gekocht, wie man so schön sagt. Diese Gespräche sind allerdings ein Meilenstein und ich freue mich, dass sie in Bergen stattfinden können und ich mich an ihnen beteiligen darf. Leider haben wir ja bisher noch keine Ergebnisse erzielt, das ist aber nichts verwunderliches, manche Dinge brauchen Zeit. Das diese Gespräche in Bergen stattfinden, ist auch ein Signal dafür, dass wir uns bemühen, mehr in der Welt aktiv zu werden. Das halte ich durhaus für richtig und hier muss ich Staatspräsident Lacroix loben. Loben für den Mut, diesen Gipfel einzuberufen, Mut, die Welt voranbringen zu wollen. Für Bergen selbst sehe ich die Zukunft ganz klar inter- und multinational. Wir sollten hier vor allem versuchen, mit bisherigen Partnern weiterzuarbeiten, sei es Fuchsen, Dreibürgen, Andro oder auch der Nordmark. Wir tun gut daran, uns einzubringen. Aber wir sollten uns auch bewusst sein, dass wir für die Werte unserer Verfassung, die Menschenrechte, die Freiheit und die Demokratie Verantwortung tragen.

Wie sieht es mit der Sicherheitslage unseres Landes aus? Vor einigen Monaten wären wir fast in einen internationalen Konflikt hineingeraten als Kriegsschiffe der SDR in unsere Hoheitsgewässer eindrangen. Sind wir militärisch gut genug aufgestellt, um uns zu verteidigen? Welche Bündnispolitik sollten wir hinsichtlich unserer Verteidigung fahren.

Landerberg: Nun, auch hier halte ich eine Zusammenarbeit mit Dreibürgen, der Nordmark und Andro für sinnvoll, die ich in der Vergangenheit als gute Partner erlebt habe. Fuchsen ist ja militärisch eher zurückhaltend. Bergen ist nach meiner Einschätzung militärisch sicherlich gutes Mittelmaß. Wir haben eine gute Armee, aber wir müssen und bewusst sein: Wenn es wirklich zu einem Konflikt mit der SDR kommen sollte, was ich nicht hoffe, so sind wir auf Unterstützung angewiesen, um das in angemessener Art und Weise zu entschärfen, also ohne gleich aufs Maximum zu gehen. Einfach deshalb, weil die SDR vollkommen hochgerüstet ist. Unser vorrangiges Ziel soll und muss aber immer die diplomatische Lösung sein.

Herr Landerberg, lassen Sie uns das Thema wechseln und über Innenpolitik sprechen. Ihre ehemalige Partei hat bei der vergangenen Wahl eine herbe Niederlage eingesteckt und ist nun auf die Oppositionsbank verbannt. Welche Ursachen sehen Sie hierfür? Hat die SLP auf die falschen Theme gesetzt oder fehlen ihr die Köpfe?

Landerberg: Nun, Sie werden sicher verstehen, Herr Grunewald, dass ich das parteipolitische nicht unbedingt breittreten möchte. Ich lasse meine Parteimitgliedschaft ruhen, um unabhängig zu sein davon. Allerdings haben wir bei der letzten Wahl erlebt, dass viele neue Parteien viel erreicht haben oder alte Parteien erstarkt sind. Hinzu kommt natürlich, dass die SLP gelitten hat unter den Fehlern des Koalitionspartners.

Dafür haben wir nun eine neue rot-grüne Regierung mit der sie gegebenenfalls als Staatspräsident zusammenarbeiten müssten. Glauben Sie, dass ihr früheres Parteibuch, eine Auswirkung auf diese Zusammenarbeit haben wird?

Landerberg: Ich versuche das zu trennen und ich glaube, dass die Bürgerinnen und Bürger bereits während meiner letzten Amtszeit Gelegenheit hatten, zu erkennen, dass mir das gelungen ist. Ich habe kein Problem damit, mit anderen Parteien zusammen zu arbeiten, auch wenn meine persönliche Ansicht vielleicht anders ist und ich denke, dass das auch eine gute Möglichkeit ist, unterschiedliche Meinungen auszutauschen. Dennoch ist man als Staatspräsident nicht einer Partei, sondern dem ganzen volk verpflichtet und dem werde ich nachkommen.

Welche Akzente wollen sie innenpolitisch als Präsident setzen?

Landerberg: Ich habe den Eindruck, dass wir einige Dinge angehen müssen, vor allem was Reformen angeht, sei es im Sozial- oder Wirtschaftsbereich, einige Gesetze sind dort überholungsbedürftig. Auch bin ich der Meinung, dass wir uns überlegen müssen, die Kompetenzen der Regionen neu zu ordnen. Zwar funktioniert unser politisches System recht gut, aber das ein oder andere ist sicher im kleineren besser zu lösen als im ganz großen. Insgesamt hoffe ich aber, mich in diesem Feld zurückhalten zu können. Die Staatsregierung ist schließlich unsere Regierung. Da bin ich als Staatspräsident eher derjenige, der Anstöße geben und beraten würde.

Gibt es Lehren die sie aus ihrer früheren Amtsperiode gezogen haben? Gibt es etwas, das sie heute völlig anders machen würden?

Landerberg: Abgesehen davon, entführt zu werden? - Ich glaube, ich neige oft dazu, ungeduldig zu sein. Das kann gut sein oder schlecht, aber ich denke, ich würde heute mehr Gelassenheit an den Tag legen. Ebenso würde ich mehr den Dialog suchen, aber auch stärker darauf bestehen, dass hier und dort die Arbeit gemacht wird.

Sie haben ihre Entführung angesprochen. Bis heute wurde die Öffentlichkeit über die Umstände dieses Verbrechens kaum informiert. Wilde Gerüchte über die Verwicklung der Geheimdienste kamen auf. Gibt es mittlerweile neue Erkenntnisse zu den Tätern, die sie mit uns teilen können?

Landerberg: Das ist Gegenstand parlamentarischer Untersuchungen und bis heute noch nicht eindeutig geklärt. Man geht davon aus, dass es sich um eine Gruppe von radikalen Unabhängigkeitskämpfern in Noranda gehandelt hat.

Herr Landerberg, ich bedanke mich für das Interview.