Mittwoch, 26. September 2012

Staatspräsidentschaftswahlen II/12 | Die Kandidaten - Teil 2

von Wolfgang Holz

 FSB. Im zweiten und damit auch schon letzten Teil unserer Kandidatenvorstellung widmen wir uns dem Noch-Staatskanzler Wilhelm von Graubünden (SLP), der uns ebenfalls seine Antworten zukommen lassen hat.
In diesem Sinne: Möge der bessere gewinnen!


Etwas über mich...

 Ich bin ein ruhiger, gemütlicher Typ

Einige Worte zu meiner bisherigen Tätigkeit...
Ich habe sehr viel geschafft und erlebt.

Bergen ist für mich...
Das wundervollste Fleckchen Erde.

Ein Adjektiv zu meiner Person...
hilfsbereit

Was läuft falsch in Bergen, was gut?
Falsch läuft nichts wirklich. Gut läuft die Senatsarbeit

Meine Vision für Bergen...
Bergen muss weltoffener werden.

Das muss ein Staatspräsident meines Erachtens sein...
Offen für Debatten.

Das darf ein Staatspräsident meines Erachtens nicht sein...
Ohne Visionen.

Darum kandidiere ich...
Ich möchte in gewohnter Art und Weise das Amt eines Staatsoberhauptes führen.

Darum sollte man mich wählen...
Weil man mich kennt.

Dafür stehe ich... 

Für ein starkes auftreten mit diplomatischen Gefühl


Mein Gegner...
[Der Kandidat gab auf diese Frage keine Antwort an. - Anm. d. Red.]

Wenn ich Staatspräsident werde, werde ich als erste Amtshandlung... 

Den Eid leisten.

Das möchte ich dem scheidenden Staatspräsidenten Lukas Landerberg sagen...

Alles Gute für die Zukunft.

Einige Worte an die Wähler...
Bei Fragen einfach anrufen.

Was ich sonst schon immer loswerden wollte...

[Der Kandidat gab auf diese Frage keine Antwort an. - Anm. d. Red.]

Dienstag, 25. September 2012

Staatspräsidentschaftswahlen II/12 | Die Kandidaten - Teil 1

von Wolfgang Holz

Seit heute laufen die Staatspräsidentschaftswahlen. Wir haben das zum Anlass genommen, beiden Kandidaten einen Fragebogen zukommen zu lassen, den wir Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, natürlich nicht vorenthalten möchten. Den Anfang macht - frei nach dem Motto: "Wer zu erst kommt, malt zu erst!" - Onfroi Lacroix (parteilos).

Etwas über mich...

"Ich bin 1964 geboren worden. Nach meiner Schulzeit begann ich zunächst ein Jura-Studium, schwenkte jedoch nach kurzem um auf Betriebswirtschaft. Nach meinem Diplom kam dann mein erster Sohn zur Welt. Er war auch der Grund wieso ich nicht sofort einen Doktortitel anschloss. Mittlerweile habe ich dies nachgeholt und mein Sohn hat eine Schwester und einen Bruder bekommen. "

Einige Worte zu meiner bisherigen Tätigkeit
...

"Ich unterstütze lange Zeit vor allem größere Firmen bei Ihrer Arbeit, ging in den letzten Jahren jedoch immer mehr dazu über auch kleineren Firmen unter die Arme zu greifen. Auch als Insolvenzverwalter hatte ich bisher einige male zu tun, sie erinnern sich vermutlich an die geglückte Wiederbelebung der "Bergen Milch" vor einigen Jahren, zu der ich einen nicht geringen Anteil beigetragen habe."

Bergen ist für mich...


"Mein wunderschönes Heimatland. Berge, Seen, Flüsse und das Meer, das in einer wunderbaren Abwechslung und Kombination. Ja, man könnte sagen ich bin verliebt in dieses Land."

Ein Adjektiv zu meiner Person...

"Das ist eine schwere Frage. Aber wenn ich mich mit nur einem Adjektiv beschreiben müsste, würde ich es, glaube ich, mit "umsichtig" versuchen."

Was läuft falsch in Bergen, was gut?


"Bergen ist eine solide wehrhafte Demokratie, dies muss auf jeden Fall so bleiben. Die Regierung bzw. das gesamte Parlament ist festgefahren. Sehen sie Herr von Graubünden in allen ehren, aber er ist Teil dieses Systems. Er ist kein Wechsel. Er ist in der Politik und wird auch keine Veränderungen oder Neuerungen durchsetzen."

Meine Vision für Bergen...

"Meine Vision für Bergen? Das ist schwer, Bergen ist ein großes Land, es gibt viele Probleme und vieles was bereits sehr gut Funktioniert. Ich glaube eine und sei es meine wäre nicht genug. Ich sehe jedoch ein Bergen, das noch Lebens- und Liebenswerter sein wird, als es das heute bereits ist."

Das muss ein Staatspräsident meines Erachtens sein
...

"Ein Staatspräsident muss meines Ermessens abwägen, abwägen zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger. Er darf nicht, nur weil er etwas für richtig oder falsch erachtet, auf dieser Meinung verharren, wenn es wesentliche Argumente für die gegen Seite gibt."

Das darf ein Staatspräsident m.E. nicht sein...


"Ein Staatspräsident darf meines Ermessens nicht korrupt sein oder am Wohle jedermans vorbei agieren."

Darum kandidiere ich...


"Ich konnte mir diese Kugelei in der Politik nicht mehr mit ansehen. Es muss ein Ruck durch Bergen gehen."

Darum sollte man mich wählen...


"Wer mich wählt, wählt die Zukunft. Denn es muss ein frischer Wind durch unsere Politik gehen und dieser Wind möchte ich sein."

Dafür stehe ich...


"Ich stehe für Veränderung und aufbrechen der alten Strukturen in der Politik, ohne Denkverbote."

Mein Gegner...

[Leider wurde diese Frage nicht beantwortet - Anm. d. Red.] 

Wenn ich Staatspräsident werde, werde ich als erste Amtshandlung...
"Sinnlose Gesetze suchen und den Senat bitten sie zu ändern oder aufzuheben."

Das möchte ich dem scheidenden Staatspräsidenten Lukas Landerberg sagen...

"Ich möchte ihn natürlich für seine solide Arbeit danken, allerdings darf man nicht mit dem Ist-Zusand zufrieden sein, wir müssen weiter und ich glaube, Herr Landerberg hätte dafür Verständnis."

Einige Worte an die Wähler...


"Geht wählen, egal ob für mich oder für Herrn von Graubünden. Und sollten sie mich sogar wählen bedanke ich mich herzlich für das Vertrauen."

Was ich sonst schon immer loswerden wollte...


"Danke Bergen, das ich hier leben darf."

Atomkraft - NEIN DANKE?

von Manuela Frietsch-Kochler
 
Lange galt es als politischer, ungeschriebener Konsens, dass Atomenergie oder gar Atomwaffen in Bergen nichts zu suchen haben. Ein Politik-Newcomer will das ändern.

FSB. Die ChristlicheVolksPartei (CVP) ist erst wenige Tage alt und sorgt schon für Aufregung in Bergens Politikbetrieb. Mit der Forderung, die Nutzung von Atomenergie in Bergen voranzutreiben, sorgte Vorsitzender Johann Stadlmair heute für Hektik in der Politik. Nachdem er die Forderung, zum Zwecke der Gewährleistung der Versorgungssicherheit in Bergen Atomkraftwerke zu errichten.
In seiner gewohnt kurzen Art lies Noch-Staatskanzler und Bald-vielleicht-Präsident von Graubünden mitteilen, er sei "gegen Atomkraft."
Sein Wahlgegner Onfroi Lacroix rief dazu auf, die Sachverhalte genau zu betrachten, für ihn gebe es "ein Grau zwischen Schwarz und Weiß." Atomenergie könne "Verderben über uns alle bringen", sorge aber gleichzeitig gleichzeitig  "für unser aller Leben in der Sonne."
Weniger amüsiert über den Vorschlag war Jan Kozek, Gründer der ebenfalls neuen Sozialdemokratischen Partei SPB. Er sagte: "Der Mensch hat keine volle Kontrolle über die Atomkraft." und trat für die erneuerbaren Energien, von Stadlmair massiv geschunden, ein.
Energieminister Königskamp war für ein Statement am Abend nicht verfügbar, in einer vom Staatsamt für Presse- und Informationsangelegenheiten herausgegebenen Mitteilung vom Nachmittag geißelte er aber die Atomkraft und kritisierte die "Torheit" der CVP. Gleichzeitig übte er Kritik daran, dass mit den Ängsten der Bürger im Bereich der Versorgungssicherheit grundlos gespielt werde.
Wenige Stunden später reagierte Königskamp - für die SLP-Staatsregierung überraschend schnell verglichen mit anderen Situationen - und verlieh seiner Aussage vom Nachmittag, die SLP werde sich für ein "bedingungsloses Verbot von Atomwaffen und Atomenergie in Bergen aussprechen", dass durch die Verfassung auferlegt worden sei (er verwies hier auf den in Artikel 17 VdRB geregelten Staatsauftrag zum Schutze der Lebensgrundlage), ausdruck: In einem exekutiven Paukenschlag verordnete er das Verbot der Kernwaffen und der Kernenergie bis zur Entscheidung des Senats über diese Angelegenheit.
Nichtsdestoweniger ist alles offen, denn ein Statement des "großen Koalitionsbruders" in spé erwartete man heute vergebens.

Samstag, 8. September 2012

KOMMENTAR | Der Tag danach

von Richard Löscher

Eine schlicht gekleidete Dame mittleren Alters tritt durch eine übergroße Tür an ein Rednerpult und beginnt zu sprechen. Man könnte meinen, es handle sich um einen Vortrag zum Thema Gesundheit, der niemanden wirklich interessiert, der aber doch gut besucht wird. Doch die Dame, die da vor einer überraschend großen Menge von Zuhörern spricht, erzählt nichts von rhythmischer Sportgymnastik und schimpft auch nicht über Vitaminzusätze, ihre Worte entscheiden über die Zukunft unseres Landes.

Zugegeben, diese Beschreibung dramatisiert und ist überzogen, aber dennoch: Jubel und Enttäuschung lagen nah bei einander an diesem Nachmittag des 03. Septembers, als Wahlleiterin Ludmilla Hoch das Ergebnis der 224. Senatswahl bekannt gibt.
Was das Volk da entschieden hat, kommt einem Erdrutschsieg für die frisch gebackene Vorsitzende der UBK gleich und ist ein herber Schlag für den Staatskanzler. Während Mia Choulet und ihr Generalsekretär, der bisher relativ unbekannte Mark-Ole Wilhelmsson in die Kameras lachen und von einem "klaren Wählerwillen, einem Regierungsauftrag für die UBK" spricht, bleibt der Verlierer des Abends einsilbig bei einem Glückwunsch an die Gewinner: Staatskanzler Wilhelm von Graubünden verschwindet von dem Mikros, noch ehe der schnellste Reporter seine Frage zu Ende sprechen kann. Was dann an dem Abend geschah, wir wissen es nur auf der einen Seite: Die UBK feiert ihr Führungsteam, es fließt Alkohol in großen Mengen, es wird getanzt, gejubelt, es wird geplant. Staatskanzler von Graubünden allerdings verschwindet hinter den verschlossenen Türen der SLP-Parteizentrale in der FSB.

Man munkelt, die Delegierten des Parteirates und der Vorstand hätten ihm mehrheitlich das Vertrauen ausgesprochen, er habe die Verantwortung übernommen. Hier und da wird spekuliert, Graubünden wolle sich aus der Politik zurückziehen, andere reden davon, er plane, Staatspräsident Landerberg zu beerben, der sich eine Auszeit gönnen möchte, wenn seine Amtszeit ändert. Ob Partei und Wähler ihn lassen, ist fraglich und hängt sicherlich auch von seinem Freund Landerberg ab, der in letzter Zeit intern heftige Kritik gegen den Staatskanzler geäußert haben soll, dessen Amtsführung auch andere politische Freunde als Katastrophe bezeichnen. Und überhaupt, kann man es verantworten, als Wahlverlierer eine Bewerbung zum höchsten Staatsamt abzugeben, zumal im Falle eines Wahlsieges der Vorgänger als die politische Lichtgestalt des Jahrzehnts in die Geschichte eingehen dürfte?
Als Staatskanzler konnte Graubünden nicht an die Erfolge Landerbergs in diesem Amt anknüpfen, kann er es als Staatspräsident auf gewohntem Posten? - Wir wissen es nicht.

Momentan ist aber auch eine andere Frage wichtiger: Was wird aus der Staatsregierung?

Die UBK hat die SLP zu Verhandlungen eingeladen, die SLP folgt dieser Einladung und verweigert sich zudem - anders als der Wahlsieger - Verhandlungen mit der LABOUR, obwohl es ihre Option wäre, die Macht und das Staatskanzleramt in der Hand zu behalten. Insgesamt scheint die LABOUR nicht wirklich eine Option für Bergen. Zu radikal sind ihre Forderungen, zu diffus ihr auftreten.
Das die Vereinigung gerade in Noranda hohe Zuspruchswerte erzielte, dürfte vor allem an einem liegen, der die wiederholten Aufforderungen von Politikern anderer Lager, er möge sich doch zur Ruhe setzen, bisher immer ignoriert hat und auch bei dieser Wahl noch omnipräsent war, auch wenn er die LABOUR wohl zukünftig nicht mehr im Senat vertreten wird: Politik-Senior Harald Schmied wird nicht nur in Port Cartier als ein Held gesehen, seine Popularität reicht weit über die Grenzen seiner Heimatstadt hinaus, auch wenn er in den letzten Jahren nicht mehr an seine alten Zeiten anknüpfen konnte. Sein Name dürfte seinem Enkel geholfen haben, 20 Mandate im Senat zu erringen, auch ohne seinen Großvater auf der Liste. Trotzdem wird er keinen Einfluss nehmen, denn UBK und SLP werden sich auf eine große Koalition einigen und ich denke, das ist auch gut so.  

Richard Löscher (53) ist Vater zweier Kinder und seit Juli dieses Jahres auch Großvater. Der gebürtige Trübergener und Soziologe ist eines der bekanntesten Gesichter in Bergens Polit- und Talkshow-Szene. 


Montag, 3. September 2012

Konservative gewinnen 224. Senatswahl in Bergen

UBK stärkste Partei im Senat

Kommt es nun zur großen Koalition?

 

Bergen steht vor einem Machtwechsel. Aus der Senatswahl am Sonntag sind die bisher oppositionellen Konservativen als eindeutige Sieger hervorgegangen. Nach ersten Auszählungsergebnissen erreichte die Union Bergener Konservative unter Mia Choulet (30) rund 48,09 Prozent der Stimmen. 

In der Freien Stadt Bergen und zahlreichen anderen Städten feierten die Anhänger der UBK den Sieg ihrer Partei mit Autokorsos, Fahnen und Feuerwerkskörpern. Hochrechnungen zufolge entfallen auf die UBK im nächsten Senat rund 108 der 215 Mandate. Damit reicht es aber nicht zur absoluten Merheit.

Katerstimmung herrschte dagegen bei den Anhängern der Regierungspartei. Die Sozial-Liberale Partei Bergens (SLP) von Staatskanzler von Graubünden brach auf rund 43,19 Prozent ein. Von Graubünden übernahm am späten Montagabend die Verantwortung für die Niederlage, wollte sich über seine eigene politische Karierre allerdings nicht äußern.

Um die Stimmen der knapp sechszehn Millionen Wahlberechtigten bewarben sich 14 politische Gruppierungen. Neben der Sozial-Liberalen SLP und der konservativen UBK hat aber nur eine weitere Partei die Hürde genommen und werden Abgeordnete in den Senat, entsenden, nämlich die Die Vereinigung Libertäre Arbeiter Bergens und Organisation der Unternehmer für Rechtsstaatlichkeit (LABOUR), die knapp acht Prozent erreichte. Die Wahlbeteiligung lag bei  87,56 Prozent.

In den kommenden Tagen wird sich die UBK mit beiden, im Senat vertretenden Parteien, zusammensetzen und in Koalitionsverhandlungen treten. "Alles ist offen, wir hören uns alles an.", so Mark Ole Wilhelmsson, Generalsekretär der UBK.