Donnerstag, 20. Dezember 2012

[EILMELDUNG] Bergen vor dem Krieg?

von Matthias-Gerhard Müllensen 

FSB. Der Krieg hat Dreibürgen fest im Griff, aber jetzt droht auch Bergen der Konflikt. Nach der Verletzung bergischer Hoheitsgewässer durch Schiffe der NVA der SDR mit etwa 1600 Personen an Bors hat Staatspräsident Lacroix den Senat aufgefordert, über den Eintritt in den Spannungsfall zu beraten, gleichzeitig wurde eine Protestnote an die SDR versandt.
Der Eintritt in den Spannungsfall, der vom Senat mit 2/3-Mehrherheit der anwesenden Mitglieder festzustellen ist, würde den sogenannten Staatsratsartikel in Kraft setzen. Diese Verfassungsbestimmung gibt einem Gremium aus Staatspräsidenten, Staatskanzler, Senatspräsidenten und der Präsidentin des BGH die Möglichkeit, als Ersatzparlament zu fungieren, sofern der Senat nichts anderes bestimmt.
Der verteidigungspolitische Sprecher der SLP-Fraktion, Senator Nicolas Stern, befürwortete in der zur Stunde laufenden Dringlichkeitssitzung den Antrag zwar, erklärte aber gleichzeitig, seine Fraktion werde dem Staatsrat nur die Kompetenz zusprechen, in Angelegenheiten, in denen der Senat nicht schnell genug entscheiden kann, seine Rechte wahrzunehmen.

Nachtrag: Wie der BK aus Kreisen des Außenministeriums erfuhr, rechtfertigt die SDR ihre Verletzung der Hoheitsgewässer mit einem Versehen. Die Schiffe seien unterwegs zu einer Veranstaltung in der Bundesrepublik Severanien.

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