Samstag, 8. Februar 2014

EIL | Königskamp erneut Staatskanzler

FSB. Der bisherige Staatskanzler Sebastian Königskamp (SLP) ist vom Senat mit großer Mehrheit bestätigt und von Staatspräsident Landerberg vereidigt. Königskamp wurde mit 134 Stimmen bei 90 Nein-Stimmen und einer Enthaltung gewählt, die Mehrheit galt bereits im Vorraus als sicher, da die SLP über eine Mehrheit von 135 der 225 Sitze verfügt.
Während der Sitzung sorgte ein Abgeordneter der Opposition für einen Eklat: Hermann Schwertfeger (UBK) nutzte die Auszählungspause, während der die Sitzung eigentlich unterbrochen war, um harsche Kritik am Verhalten der Mehrheitsfraktion zu üben, die eher abstrus ausfiel und darin ihren Aufhänger fand, dass Königskamp, der nicht als SLP-Spitzenkandidat angetreten war und nach eigenem Bekunden ursprünglich nicht vorgehabt hatte, sich erneut wählen zu lassen, in die Spur musste, nachdem die bisherige Justizministerin Rebecca Runge (SLP), aus persönlichen Gründen nach der Wahl angekündigt hatte, dieses Amt nicht anzustreben.
Schwertfeger sagte in seiner Rede, für die er durch den amtierenden Senatspräsidenten Lammert (ebenfalls UBK) gerügt wurde, unter anderem: "Liebe Frau Runge, die einzige Unverschämtheit, die heute hier im Plenum begangen worden [ist], ist von Ihnen begangen worden, als sie Herr[n] Sebastian Königskamp, den Staatskanzler, zu Wiederwahl vorgeschlagen haben. Sie denken, man meint, dass Herr Königskamp das Kabinett regiert, so wird es nicht sein, die eigentliche Strippenzieherin hinter ihrem Parteikollegen und Staatskanzler sind Sie."
Dieser Vorwurf wurde von hochrangigen SLP-Vertretern als "lächerlich und peinlich" bezeichnet, Schwertfeger sei wohl im Suff gewesen oder leide unter einer Störung. Die Regierungserklärung des Staatskanzlers steht noch aus
Die Amtseinführung und Ernennung der Minister wird in der kommenden Woche stattfinden, wie das Staatspräsidialamt verlauten lies. 

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